Vorschriften Einrichtungen

Einführung

Industrielle Anlagen unterliegen verschiedenen Ebenen nationaler und europäischer Gesetzgebung in den Bereichen:

  • Arbeiterschutz, über Gesetzestexte und Bestimmungen zum Arbeitsrecht, Sozialrecht und dem öffentlichen Gesundheitswesen.
  • Herstellung, Lagerung und Verwendung chemischer Stoffe in Bezug auf die Kontrolle des technologischen und ökologischen Risikomanagements.
  • Einrichtungen, durch die gefährliche Stoffe transitieren, unterstehen auf nationaler Ebene der ICPE-Verordnung (Installations Classées pour la Protection de l’Environnement), wie sie in Buch V des Umweltschutzgesetzes festgehalten ist.
  • Transport, insbesondere von Gefahrgut, unterliegt der ADR-Verordnung 

 

hierarchy

 

Diese Vorschriften, die das Ergebnis der Analysen technologischer, ökologischer und gesundheitlicher Risiken sind, interagieren miteinander. Die Bewertung der REACH-Stoffe, ihre globale GHS-Einstufung sowie ihre europäische CLP-Einstufung haben Einfluss auf die europäischen (von Typ SEVESO) und nationalen (ICPE) Vorschriften, und ziehen eine exponentielle Steigerung von Gesetzen und Bestimmungen nach sich.

 

HSE

Die europäischen und nationalen (Grenelle) Vorschriften verpflichten auch zu einer Information der Bürger.

The Aarhus Convention

 

Klassifizierte Anlagen

 

 Die sogenannte Seveso-Richtlinie oder Richtlinie 96/82/EG ist eine europäische Richtlinie, die die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union dazu verpflichtet, die Industrieanlagen zu identifizieren, die ein besonders hohes Unfallrisiko mit gefährlichen Stoffen haben. Diese am 24. Juni 1982 veröffentlichte Richtlinie wurde am 9. Dezember 1996 abgeändert und 2003 in die Richtlinie 2003/105/EG umgeändert.

- Aktuell SEVESO II

Richtlinie Nr. 2003/105/EG vom 16. Dezember 2003 (JOCE Nr. L 345 vom 31. Dezember 2003)
Begriffe der oberen/unteren Schwellen in der Beilage
Teil 1 namentlich genannte Stoffe
Teil 2 nicht namentlich genannte Stoffe (Bsp.: toxisch, flammbar,…)
Artikel 23-1 der Richtlinie Nr. 96/82/EG vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen 
Richtlinie 82/501/EWG vom 24. Juni 1982

- In Vorbereitung SEVESO III - Prognose Juni 2015

Weitere Details finden sie in der Einschätzung der Auswirkung und auf der Website der DG ENV
Die Überarbeitung der Richtlinie 

 

ICPE

 

Die Prinzipien dieser französischen Verordnung hinsichtlich der Vorbeugung vor industriellen Risiken auf der Grundlage einer Risikobewertung sind:

  • Die Reduzierung des Risikos an der Quelle durch die Implementierung der besten verfügbaren Techniken
  • Die Definition von Notfallplänen und deren Kommunikation an die Anlieger
  • Die Kontrolle der Urbanisierung

 

Umweltgesetzbuch, Buch V: Prävention von Umweltverschmutzung, Risiken und Belästigungen - Titel I: Klassifizierte Installationen für den Umweltschutz.

Jede Rubrik wird durch eine vierstellige Zahl identifiziert, wobei die 2 ersten für den Stoff oder die Aktivitätskategorie stehen (Bsp : 1110 Hochtoxische Stoffe , 27XX Abfälle…).

Jede Rubrik bietet eine Beschreibung der Tätigkeit und der eventuellen Schwellenwerte, für die eine Ordnung definiert wurde. Diese Ordnung sieht folgendermaßen aus:

  • D für Erklärung (ein C kann hinzugefügt werden, wenn die Anlage regelmäßig von einer zugelassenen Organisation überprüft wird)
  • E für Registrierung
  • A für Genehmigung
  • AS für eine Genehmigung mit Auflagen zur öffentlichen Versorgung (Link mit SEVESO-Verordnung)

 

Stoffe und Gemische

 

  • 11XX : Giftstoffe
  • 12XX : Brandfördernde Stoffe
  • 13XX : Explosive Stoffe
  • 14XX : Flammbare Stoffe
  • 15XX : Brennbare Stoffe
  • 16XX : Ätzende Stoffe
  • 17XX : Radioaktive Stoffe
  • 18XX : Mit Wasser reagierende Stoffe 
  •  

Die Eigenschaften schädlich, reizend und sensibilisierend haben noch keine eigenen Kategorien in dieser Ordnung der klassifizierten Anlagen.

Für die meisten IPCE-Rubriken gibt es Standardvorschriften zur Definition der zu implementierenden Mittel. Für jede genehmigungspflichtige Anlage gibt es einen Erlass der Präfektur, in dem die Bestimmungen sowie der Zeitplan für deren Implementierung festgelegt sind.

Die unter der Aufsicht des Präfekten stehenden DREAL sind für die Kontrolle und die Umsetzung dieser Vorschriften zuständig. Liste der 21 DREAL è Website Link

NB: Weitere Vorschriften zur CLP-Einstufung, der Abfallbewirtschaftung und der Reduzierung der Treibhausgase bewirken eine Weiterentwicklung dieser Rubriken.

 

Transport

 

 Eine internationale Regelung seitens der UNO zur Förderung des Güter- und Personenverkehrs durch die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und Energieeffizienz in den Transporten, durch die Reduzierung der Auswirkungen auf die Umwelt und den Beitrag zur einer nachhaltigen Entwicklung.

http://live.unece.org/trans/welcome.html

 

 Eine einzige Richtlinie des Europäischen Parlaments und Rates (Richtlinie 2008/68/EG vom 24. September wurde verabschiedet, um die Auflagen für den Landverkehr (Straße, Schiene, Wasserwege) durch die Mitgliedstaaten der EU zu vereinfachen, und am 24. September im Amtsblatt der EU veröffentlicht.  Sie setzt die vorherigen Richtlinien außer Kraft, um so ein einheitliches System für die verschiedenen Landwege einrichten zu können. Das bedeutet, dass die Mitgliedsstaaten bis spätestens 30. Juni 2009 Maßnahmen zur Umsetzung dieser Richtlinie treffen mussten. 

In Frankreich haben drei Abkommen zu den Landtransporten von Gefahrgütern (ADR für die Straße, RID für die Schiene und etwas später ADN für die Wasserwege) zur Veröffentlichung von drei Anwendungsdekreten geführt  (ADR am 1. Juni  2001, RID am 5. Juni 2001 und ADNR am 5. Dezember 2002). Unter Berücksichtigung des Ansatzes der Union - eine einzige Richtlinie für alle drei Landwege - hat die französische Regierung beschlossen, diese Richtlinie durch einen einzigen Erlass umzusetzen, der auf alle Landtransporte von Gefahrgütern auf dem französischen Territorium anwendbar ist.
Dieser neue Erlass von 29. Mai 2009 zur Landtransport von Gefahrgütern mit dem Namen "TMD-Erlass", mit Rechtskraft ab dem 1. Juli 2009, übernimmt auf der Grundlage des bestehenden Rechts in groben Zügen die Bestimmungen der 3 Erlasse ADR, RID und ANDR.


TMD-Erlass vom 29. Mai 2009 über den Landtransport von Gefahrgütern.

 directive

 

ESP/ESPT

 

Druckgeräte / Ortsbewegliche Druckgeräte

 

Richtlinie 2010/35/EU des europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 2010 über ortsbewegliche Druckgeräte und zur Aufhebung der Richtlinien des Rates 76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG und 1999/36/EG mit Bedeutung für den EWR ab dem 1. Juli 2011

Die neue Richtlinie muss vor dem 30. Juni 2011 in das nationale Recht der Mitgliedsstaaten umgesetzt werden.
Der Erlass Nr. 2003-1250 vom 22. Dezember 2003 setzte die Richtlinie 2002/50/EG der Europäischen Kommission vom 6. Juni 2002 um und änderte den Erlass Nr. 2001-386 vom 3. Mai 2001 zum Transport von Druckgeräten.
Der Transport von Druckgeräten (Gaspatronen, Tanks, Batteriewagen, Gasbehälter usw.) stellt einen bedeutenden Anteil der Gefahrguttransporte dar.  Ziel dieser Vorschriften ist die Verbesserung der Transportsicherheit dieses Gerätetyps und die Gewährleistung ihres freien Verkehrs innerhalb der Europäischen Gemeinschaft. Sie beinhalten Bestimmungen über die Verpflichtungen der einzelnen Wirtschaftsakteure, die Konformität der Ausstattung, die Kontroll- und Überwachungsorgane sowie zur gegenseitigen Anerkennung.

 

Aktuelle Bestimmungen : Grenelle II

 

 Das am 12. Juli 2010 verabschiedete Umweltschutzgesetz "Grenelle 2" ist ein Gesetz zur Umsetzung und Territorialisierung für Grenelle Environnement und Grenelle I. Es zählt Baustelle für Baustelle und Sektor für Sektor alle Vorhaben auf, die im ersten legislativen Teil von Grenelle Environnement verabschiedet wurden.

 

Kontrolle der chemischen Risiken am Arbeitsplatz

Verpflichtung zur Kontrolle der Exposition gegenüber gefährlichen chemischen Stoffen am Arbeitsplatz entsprechend den Grenzwerten für die berufsbedingte Exposition - verpflichtend für 2010 und indikativ für 2012.

Erlass Nr. 2009-1570 vom 15. Dezember 2009 über die Kontrolle der chemischen Risiken am Arbeitsplatz. 

Artikel R 4412 des Arbeitsgesetzbuchs

 

Modernisierungsplan

 

Ziel ist die Erhaltung der Integrität der Fertigungsanlagen. Er betrifft die Gebäude des Hoch- und Tiefbaus, die Lagertanks, die Transportpipelines, die Kapazitäten und Rohre in den Fabriken (Rohre in Industrieanlagen), die Sicherheitsinstrumente (MMRI: Instrumentierte Messungen des Risikomanagements).

Erlass vom 4. Oktober 2010,
Prävention von Unfallrisikenè Website Link

Modernisierungsplan der Industrieanlagenè Website Link

 

Erdbeben

Zur Sicherstellung des Schutzes der Menschen verpflichtet die Vorschrift zur Einhaltung der Regeln zur Auslegung von Gebäuden gegen Erdbeben. Diese Regeln sind in der Norm Eurocode 8 definiert. Der Erlass vom 22. Oktober 2010 legt die Regeln zur erdbebensicheren Konstruktion von Gebäuden mit normalem Risiko fest, zwei Erlasse definieren die Präventionsprinzipien und die Erdbebengebiete.

Erlass Nr. 2010-1254 vom 22. Oktober 2010 Prävention von Erdbebenrisiken

Erlass Nr. 2010-1255 vom 22. Oktober 2010 Festlegung der Schwelle für die Erdbebengebiete auf französischem Territorium

Erlass vom 22. Oktober 2010 Klassifizierung und Regeln für erdbebensicheres Bauen

 

Erdbebenplanè Website Link

Vorschriften zur Erdbebensicherung für Gebäudeè Website Link

 

Nützliche Links

 

Recht

 

Europäisches Recht

Datenbank des europäischen Rechts, einschließlich des  Amtsblattes der Europäischen Union, Abkommen, Fallrecht und Fragen des Parlaments.

Geltendes Recht

"Synthese der europäischen Gesetzgebung": Alles was Sie über die europäische Gesetzgebung wissen wollen

Synthese der europäischen Gesetzgebung 

Französisches Recht

Französische Gesetzgebung 

Ineris.aida website

Administration

 

DIRECCTE

  • Die Direccte sind neue regionale Direktionen, die dem Präfekten unterstehen und für eine konsolidierte Leitung der öffentlichen Politik in den Bereichen wirtschaftliche Entwicklung, Beschäftigung, Arbeit und Verbraucherschutz sorgen sollen.
  • In ihnen werden 8 Direktionen oder Abteilungen (die einerseits vom Wirtschafts-, Finanz- und Industrieministerium und andererseits vom Arbeits-, Umwelt- und Gesundheitsministerium kommen) in einer Einrichtung auf regionaler Ebene zusammengefasst.

Mehr über die Dirrecte

DREAL

DREAL (regionale Direktionen für Umwelt, Entwicklung und Wohnungswesen)

Liste der 21 DREAL

 

 

 

 

ICPE 

Vorschriften für die klassifizierten Installationen für den Umweltschutz

Ineris Aida 

Klassifizierung 

 Ineris Nomenklatur

 

 

Datenbank zu den ICPE-Anlagen

Suche der klassifizierten Anlagen

 

 

PPRT 

Klassifizierte ökologische Anlagen 

 

 

Transport

 

ADR 2011

UNECE 

Sonstige 

 

ADEME

Agentur für Umwelt und Energiemanagement

Ademe 

GEREP 

System der jährlichen Emissionserklärung (Register der Schadstoffemissionen)

Beobachtung der Vorschriften

Enviroveille 

Unfallforschung

Aria developpement durable